Püttlingen, 09. Juli 2014

Ehrlich, Sozial, Kompetent! 

Das waren in Schlagworten unsere Attribute im zurückliegenden Kommunalwahlkampf.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

dazu und dafür steht die SPD in Püttlingen!

Dieser Slogan charakterisiert unsere Arbeit in den letzten Jahren. Zugleich prognostiziert er aber auch die Art und Weise unserer Aufgabenerledigung in der Zukunft.

Die Wählerinnen und Wähler haben die Validität dieser Aussagen realisiert und durch ihre Stimmabgabe anerkannt. Anerkennung gab es offensichtlich auch für unsere Art und Weise des Wahlkampfes. Das Prinzip „erkläre den Menschen wie die SPD tickt ohne die Mängel und Makel der Mitbewerber darzustellen“, ist positiv angekommen.

Es sei mir heute mal erlaubt mit zwei Sätzen eine Ausnahme zu machen, allerdings nicht im Sinne von Kritik üben sondern als Faktum bezogen auf das Wahlergebnis.

Die CDU in Püttlingen hat ihr schlechtestes Wahlergebnis der letzten 40 Jahre erzielt. Alle anderen, mit Ausnahme der „Bündnisgrünen“ haben ebenfalls verloren. Die Neuen im Rat profitierten vom Protestwählerpotenzial.

Erfreulicherweise steht dem gegenüber das Ergebnis der SPD. Der Trend, in diesem Fall ein Genosse, der letzten Jahre hat angehalten. Wir haben knapp 5% dazu gewonnen und damit im selben Zeitraum unser viertbestes Ergebnis bei Kommunalwahlen eingefahren.

Die Konsequenz daraus lautet, 11 Sitze erhalten, trotz Reduzierung der Mandate von 39 auf 33. Das bedeutet für uns aber auch den Willen der Wählerinnen und Wähler umsetzen und in deren Sinne mehr Verantwortung übernehmen zu müssen.

Wir wollen das auch angesichts dieser nicht einfachen Zusammensetzung des Rates tun. Es gilt Mehrheiten zu organisieren für alle guten, kreative und insbesondere vernünftige Ideen und Vorschläge zum Wohle der Stadt. Das kann durchaus unterschiedliche Konstellationen bedeuten. Unser Prinzip lautet dabei „konstruktiv kritische Begleitung aller Vorschläge“.

Wir haben uns für die heutige Sitzung mit der CDU auf eine Zusammenarbeit im Sinne der Vernunft vereinbart. Diese Option gilt auch für die künftige Arbeit. Sie ist allerdings nicht in Stein gemeißelt, keine feste Kooperation, geschweige denn eine große Koalition.

Wir werden uns an den anstehenden Themen und Aufgaben orientieren und in intensiver Kommunikation Gemeinsames oder auch Trennendes herausarbeiten.

Das ist sicherlich nicht einfach, aber einfach kann ja auch jeder bzw. jede.

Gestatten Sie mir an dieser Stelle noch ein persönliches Wort zur Aufstellung der SPD Fraktion.

Ich bin seit Dezember 2013 pensionierter Polizist. Nach fast 42 Jahren Polizeidienst, davon die letzten 12 Jahre als Personalratsvorsitzender, habe ich nun viel Zeit, zumal ich seit April dieses Jahres auch meine Funktion als Landesvorsitzender der GdP in jüngere Hände gegeben habe. Viel Zeit meinte zumindest Denise Klein, als sie mich gebeten hat, den Vorsitz der SPD Stadtratsfraktion von ihr zu übernehmen. Da sie sich anderen Aufgaben, z. B. im Regionalverband, widmen möchte und muss und ihre Belastbarkeit nicht überstrapaziert werden sollte, habe ich spontan Ja gesagt.

Wir haben damit wie die CDU einen Generationswechsel vorgenommen, allerdings in die andere Richtung, nämlich von jung zu alt. Da ich mit relativ bescheidener kommunalpolitischer Erfahrung ausgestattet bin, freue ich mich, dass Denise weiterhin als Stellvertretende Vorsitzende die Fraktionsspitze repräsentiert, ebenso wie unser Urgestein Dieter Thinnes.

Auch diese Aufstellung ist ein Beleg für Kontinuität der SPD.

Lassen Sie mich zum Schluss noch stichpunktartig ein paar Themen nennen, die unsere Politik prägen werden.

• Kinder und Jugend stehen im Mittelpunkt, denn sie sind die Zukunft. Unsere Vereine spielen dabei eine große und wichtige Rolle. Daher sind sie in die politische Arbeit intensiv mit einzubeziehen. In der Kommunikation mit ihnen besteht deutlich Luft nach oben, wie unschwer festzustellen war, als es unter anderem um Kooperationen auch bezogen auf unsere Sportstätten ging. Die Debatte, die unter Inanspruchnahme externer Berater geführt wurde, ergab eine eindeutige Botschaft: Wir müssen bei der Fortentwicklung notwendiger Maßnahmen viel mehr und intensiver die Betroffenen zu Beteiligten machen.
  

• Dieser Grundsatz hat auch bei der Organisation und Koordination unserer Veranstaltungen, wie z. B. Feste und Kirmessen, zu gelten. Nur gemeinsam kann es gelingen, das Sterben der traditionellen Feste bzw. Veranstaltungen zu verhindern. Ich erinnere hier an die Probleme der Köllerbacher Kirmes oder aber auch an den Rathaussturm an Fastnacht.
  

Doch nun vom Kleinem zum Größeren und Großen!

• Stichwort Drogeriemarkt in Püttlingen!
  Bei allem Verständnis für den Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, bei allem Respekt vor Wünschen und Plänen von Investoren und großen Firmen, wir fordern dringend, den Bedarf und die Bedürfnisse der Menschen in unserer Stadt in den Vordergrund zu stellen. Dann muss es auch erlaubt sein, Alternativen umzusetzen, wenn mit der scheinbar besten Lösung einfach zu lange Realisierungszeiten verbunden sind.
  Da werden wir neu ansetzen müssen.
  

• Zu unseren Finanzen.
  Der Haushalt der Stadt Püttlingen ist problematisch. Wir werden wohl ohne Hilfe durch Bund und Land keine entscheidende Sanierung erreichen. Dennoch müssen wir eigenverantwortlich Beiträge zur Konsolidierung leisten. Wir sind hier z. B in Form der interkommunalen Zusammenarbeit mit Völklingen und Großrosseln auf einen guten Weg. Weitere Kooperationen sind denkbar und nötig. Der Dialog muss weiterhin geprägt sein durch Einbeziehung der Beschäftigten, allerdings bei den Themen auch ohne Tabus. Auch hier besteht noch Luft nach oben.
  Für die Stellschraube „Ausgaben“ gilt. Jeder Cent muss dreimal umgedreht werden bevor er unser Konto verlässt. Luxusausstattung bei der Möblierung unserer Wege und Plätze ist verboten. Bescheidenheit ist angesagt.
  Bei den Einnahmen muss jede Chance, die Risiken ausschließt, genutzt werden. Die weitere Prüfung der möglichen Beteiligung der Stadt Püttlingen am Solarpark Herchenbach ist hier von besonderer Bedeutung.
  

Bei allen Themen wünschen wir als SPD eine Politik mit den Bürgerinnen und Bürgern und für die Bürgerinnen und Bürger. Wir freuen uns auch auf Anregungen und Tipps von denjenigen, deren Interessen wir in den kommenden fünf Jahren zu vertreten haben.

An uns alle im Stadtrat, in der Verwaltung und an deren Spitze erlaube ich mir zu appellieren.

Wir müssen alle konstruktiv und fair zusammenarbeiten, damit das Unternehmen „Stadt Püttlingen“ zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger gelingt.

Die SPD Fraktion ist dazu bereit.
Ehrlich, Sozial und Kompetent!